• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft ein Federelement für die Verriegelung eines Fahrzeugsitzverstellers. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Verriegelung für einen Sitzversteller mit einer ersten Schiene, die verschiebbar zu einer zweiten Schiene angeordnet ist, die jeweils erste Aussparungen aufweisen, sowie ein Verfahren zur Ent- oder Verriegelung von zwei verschiebbar zueinander angeordneten Schienen.
    公开号:DE102004025504A1
    申请号:DE200410025504
    申请日:2004-05-21
    公开日:2005-12-15
    发明作者:Uwe Schmale
    申请人:Johnson Controls GmbH；
    IPC主号:B60N2-07
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft ein Federelement für die Verriegelungeines Fahrzeugsitzverstellers. Des weiteren betrifft die vorliegendErfindung eine Verriegelung füreinen Sitzversteller mit einer ersten Schiene, die verschiebbarzu einer zweiten Schiene angeordnet ist und die jeweils erste Aussparungenaufweisen sowie ein Verfahren zur Ent- oder Verriegelung von zweiverschiebbar zueinander angeordneten Schienen.
    [0002] Fahrzeugsitzesind heutzutage standardgemäß längsverschiebbar,um es den Fahrzeuginsassen zu ermöglichen, unterschiedliche Sitzpositionen einzunehmen.In der Regel weisen die Verschiebemechanismen zwei Schienen auf,die zueinander bewegbar angeordnet sind, wobei eine Schiene mitder Fahrzeugkarosserie und die andere mit dem Sitz verbunden ist.Diese Schienen müssenin der jeweiligen gewünschtenPosition zueinander verriegelbar sein. Es hat deshalb nicht an Versuchengefehlt, Verriegelungssysteme zur Verfügung zu stellen. Beispielsweiselehrt die DE 196 44768 A1 verriegelbare Schienen, insbesondere für Kraftfahrzeuge,bei denen das Verriegelungsmittel wenigstens zwei elastische flexibleLamellen umfasst und die Lamellen in Bezug auf die Aussparungen,in die sie eingreifen, in einem ganz bestimmten Abstand angeordnetsind. Aus der DE 101 56 805 isteine Sitzgleitvorrichtung fürein Fahrzeug mit zwei Schienen bekannt, die einen Sperrmechanismusaufweisen, der einen Sperrhebel umfasst, der in dem Bereich beiderSchienen angeordnet ist. Aus der FR2,817,515 ist ein weiterer Mechanismus bekannt, um zweiSchienen einer Sitzverstellung miteinander zu ver- bzw. entriegeln.Alle vorgeschlagenen Lösungenhaben den Nachteil, dass sie vergleichsweise aufwendig sind unddass sie in der Regel lediglich und nicht von einem Aktuator antreibbarsind.
    [0003] Eswar deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verriegelungselementzur Verfügungzu stellen, das die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.
    [0004] Gelöst wirddie Aufgabe erfindungsgemäß mit einemFederelement gemäß Patentanspruch1. Bevorzugte Ausführungsformendes Federelementes sind in den Patentansprüchen 2 und 3 beansprucht.
    [0005] Eswar fürden Fachmann überauserstaunlich und nicht zu erwarten, dass es mit dem erfindungsgemäßen Federelementgelingt, einen Ver- bzw. Entriegelungsmechanismus für zwei verschiebbarzueinander angeordnete Schienen zur Verfügung zu stellen, der auf einfachsteWeise herstellbar und in eine Verriegelungs- bzw. Entriegelungsposition bringbarist. Das erfindungsgemäße Federelement kannsowohl von Hand als auch automatisch mittels eines Aktuators, beispielweiseeines Motors oder eines pneumatischen Elementes angetrieben werden.
    [0006] Erfindungsgemäß weistdas Federelement zwei Schenkel auf, die an ihrem einen Ende miteinanderverbunden sind und an ihrem anderen Ende eine vorzugsweise nachinnen gerichtete Krümmung oderSchrägeaufweisen. Diese Schrägewirkt mit einer beispielsweise an der Karosserie angeordneten komplementären Schräge zusammen,so dass bei einer Abwärtsbewegungdes Federelementes dessen Schenkel zusammen gedrückt bzw. bei einer Aufwärtsbewegungwieder in ihre Ausgangsstellung überführt werden.Des weiteren weisen die Schenkel Rastvorsprünge auf, die mit Ausnehmungen,die jeweils in den Schienen vorhanden sind, zusammenwirken und dieSchienen somit kraftschlüssigmiteinander verbinden.
    [0007] DasFederelement kann aus jedem beliebigen federnden Material hergestelltwerden, das eine ausreichende Festigkeit aufweist, um auch bei einem Fahrzeugaufprallsicher zu stellen, dass sich die Schienen nicht gegeneinander verschieben.
    [0008] Vorzugsweiseist das Federelement im wesentlichen U-förmig gestaltet.
    [0009] Desweiteren weist das Federelement an jedem Schenkel vorzugsweise mindestenszwei, besonders bevorzugt mindestens vier, Rastvorsprünge auf,die jeweils mit den entsprechenden Ausnehmungen in den Schienenzusammenwirken. Durch das Vorhandensein mehrerer Rastvorsprünge wirdzum einen die Sicherheit der Verriegelung erhöht, zum anderen wird die Belastungpro Rastvorsprung bei einem Aufprall vermindert.
    [0010] Einweiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Verriegelung für einenSitzversteller mit einer ersten Schiene, die verschiebbar zu einerzweiten Schiene angeordnet ist und die jeweils erste Aussparungenaufweisen, wobei die beiden Schienen mit einem ersten bewegbar gelagertenerfindungsgemäßen Federelementkraftschlüssigund reversibel miteinander verbindbar sind, indem die Rastvorsprünge mitden ersten Aussparungen jeweils im Eingriff stehen.
    [0011] Eswar fürden Fachmann überauserstaunlich, dass die erfindungsgemäße Verriegelung einfach herzustellenund zu betreiben ist. Die Verriegelung kann sowohl von Hand alsauch von einem Aktuator betätigtwerden.
    [0012] Vorzugsweiseweist die erfindungsgemäße Verriegelungein Entriegelungselement mit Schrägen auf, die mit der Krümmung oderSchrägeder Federelemente zusammenwirken und bei einer Abwärtsbewegungdes Federelementes, dessen Schenkel reversibel zusammendrücken unddie Schienen somit entriegeln. Wird das Federelement wieder in seine Ursprungsstellungverbracht, stehen die Rastvorsprüngewieder in Eingriff mit den Aussparungen beider Schienen, so dassdiese miteinander kraftschlüssigverbunden sind.
    [0013] Vorzugsweiseerfolgt die Bewegung des Federelementes durch einen Aktuator, beispielsweise einMotor oder einen pneumatischen oder hydraulischen Antrieb.
    [0014] Weiterhinbevorzugt weist die Verriegelung ein zweites vorzugsweise erfindungsgemäßes Federelementauf, das zu dem ersten Federelement versetzt angeordnet ist undmit zweiten Aussparungen zusammenwirkt, die versetzt zu den erstenAussparungen angeordnet sind. Diese Ausführungsform der vorliegendenErfindung hat insbesondere den Vorteil, dass die Inkremente derSitzverschiebung verringerbar sind, so dass die Verschiebung desSitzes genauer erfolgen kann. Der Fachmann versteht, dass bei dieserLösungimmer nur ein Federelement im Eingriff mit den beiden Schienen steht.
    [0015] Einweiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahrenzum Ent- oder Verriegeln von zwei verschiebbar zueinander angeordneten Schienen,wobei ein Federelement nach einem der voranstehenden Ansprüche angehobenund abgesenkt und beim Absenken zusammengedrückt wird und dabei die Entriegelungder beiden Schienen erfolgt.
    [0016] Daserfindungsgemäße Verfahrenist einfach und kostengünstigdurchzuführenund erlaubt eine schnelle und sichere Ver- bzw. Entriegelung derbeiden Schienen. Das erfindungsgemäße Verfahren kann sowohl vonHand als auch automatisch durch Aktuatoren durchgeführt werden.
    [0017] Imfolgenden wird die Erfindung anhand der 1 und 2 erläutert. DieseErläuterungensind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedankennicht ein.
    [0018] 1 zeigtdas erfindungsgemäße Federelementim Eingriff mit den beiden Schienen und
    [0019] 2 zeigteine perspektivische Teildarstellung der erfindungsgemäßen Verriegelung.
    [0020] 1 zeigteinen Schnitt durch das erfindungsgemäße Federelement bzw. die erfindungsgemäße Verriegelung.Eine erste Schiene 7 ist mittels der Lager 13 verschiebbarzu einer zweiten Schiene 8 angeordnet. Die erste Schiene 7 weistin regelmäßigen Abständen Aussparungen 9 unddie zweite Schiene 8 in regelmäßigen Abständen Aussparungen 10 auf.Diese Aussparungen 9, 10 werden im verriegeltenZustand jeweils von den Rastvorsprüngen 3 des erfindungsgemäßen Federelementes 2 durchdrungen,so dass ein Kraftschluss zwischen den beiden Schienen 7, 8 erfolgt.Das Federelement 2 ist im wesentlichen U-förmig undweist zwei Schenkel auf, die an ihrem einen Ende 4 miteinanderverbunden sind und an ihrem zweiten Ende 6 Krümmungenbzw. Schrägen 5 aufweisen.Das Federelement 2 ist, wie durch den Pfeil 15 dargestellt,bewegbar. Des weiteren weist die erfindungsgemäße Verriegelung ein Entriegelungselement 11 auf,das mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist und über die schrägen Flächen 12 verfügt. DieKrümmungenbzw. Schrägen 5 desFederelementes 2 stehen mit den Schrägen 12 im Eingriff,so dass bei einer Bewegung des Federelementes nach unten, wie durchden Pfeil 15 dargestellt, die Schenkel des Federelementeswie durch den Pfeil 14 symbolisiert, zusammengedrückt werden.Dadurch wird der Eingriff der Rastvorsprünge 3 mit den Ausnehmungen 9 aufgehoben,so dass die beiden Schienen gegeneinander bewegbar sind. Sobalddas Federelement wieder nach oben bewegt wird, was bedingt durchdie schrägenFlächenund die Vorspannung der Schenkel 1 selbsttätig erfolgen kann,durchdringen die Rastvorsprünge 3 wiederdie Ausnehmungen 9 und die beiden Schienen sind gegeneinanderverriegelt.
    [0021] 2 zeigtim wesentlichen das erfindungsgemäße Federelement gemäß 1,das Entriegelungselement 11 sowie die Schiene 8.In dieser Darstellung ist zu erkennen, dass die Schiene 8 eine Vielzahlvon Ausnehmungen aufweist. Des weiteren ist aus dieser Darstellungzu erkennen, dass das erfindungsgemäße Verriegelungselement aufjeder Seite jeweils vier Rastvorsprünge aufweist. Der Fachmannerkennt, dass die Schiene 8 versetzt zu den bereits vorhandenenAusnehmungen 9 eine Reihe weiterer Ausnehmungen (nichtdargestellt) aufweisen kann, die mit einem zweiten Federelement (nichtdargestellt) in Eingriff stehen würden, um eine feinere Inkrementierungder Verriegelung zu erreichen.
    1 Schenkel 2 Federelement 3 Rastvorsprung 4 EinEnde des Federelementes 5 Krümmung oderSchräge 6 AnderesEnde des Federelementes 7 ErsteSchiene8 ZweiteSchiene 9,10 Ausnehmung 11 Entriegelungselement 12 Schräge Flächen 13 Lagerungder ersten Schiene 14 Pfeil,der das Zusammendrückender Schenkel symbolisiert 15 Pfeil,der die Abwärtsbewegungdes Federelementes symbolisiert
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Federelement (2) für die Verriegelung eines Fahrzeugsitzverstellersmit zwei Schenkeln (1), die jeweils mindestens einen Rastvorsprung(3) aufweisen und die an ihrem einen Ende (4)miteinander verbunden sind und an ihrem anderen Ende (6)eine Krümmungoder Schräge(5) aufweist.
    [2] Federelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass es im wesentlichen U-förmigist.
    [3] Federelement nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass es jeweils vier Rastvorsprünge (3) aufweist.
    [4] Verriegelung füreinen Sitzversteller mit einer ersten Schiene (7), dieverschiebbar zu einer zweiten Schiene (8) angeordnet istund die jeweils erste Aussparungen (9, 10) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schienen mit einem erstenbewegbar gelagerten Federelement gemäß einem der voranstehendenAnsprüchekraftschlüssigund reversibel miteinander verbindbar sind, indem die Rastvorsprünge (3)mit den ersten Aussparungen (9, 10) jeweils imEingriff stehen.
    [5] Verriegelung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass sie ein Entriegelungselement (11) Schrägen (12)aufweist, die mit der Krümmung oderSchräge(5) des Federelementes (2) zusammenwirken undbei einer Abwärtsbewegungdes Federelementes dessen Schenkel (1) reversibel zusammendrückt.
    [6] Verriegelung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Bewegung des Federelementes durch einen Aktuator erfolgt.
    [7] Verriegelung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass sie ein zweites Federelement aufweist, dasszu dem ersten Federelement versetzt angeordnet ist und mit zweitenAussparungen zusammenwirkt, die versetzt zu den ersten Aussparungenangeordnet sind.
    [8] Verfahren zum Ent- oder Verriegeln von zwei verschiebbarzueinander angeordneten Schienen (7, 8), dadurchgekennzeichnet, dass ein Federelement nach einem der voranstehendenAnsprücheangehoben und abgesenkt und beim Absenken zusammengedrückt wirdund dabei die Entriegelung der beiden Schienen erfolgt.
    [9] Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass das Federelement mit einem Aktuator bewegt wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004025504B4|2009-01-08|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-15| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-07-02| 8364| No opposition during term of opposition|
    2015-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410025504|DE102004025504B4|2004-05-21|2004-05-21|Verriegelung für einen Sitzlängsversteller|DE200410025504| DE102004025504B4|2004-05-21|2004-05-21|Verriegelung für einen Sitzlängsversteller|
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